Dokumente rechtssicher zustellen – Detektive überbringen Briefe

Autor: Svenja Meismann, Director World Association of Detectives

Was ist eine rechtssichere Zustellung von Dokumenten?

Eine rechtssichere Zustellung von Dokumenten per Bote stellt sicher, dass der Empfänger das Dokument tatsächlich erhält und dies rechtlich nachweisbar ist.

In Deutschland ist der Einsatz eines Detektivs als Boote nicht unüblich, um wichtige Unterlagen wie Kündigungen, Verträge oder Mahnungen zu überbringen.

Der Bote protokolliert dabei den Übergabevorgang genau und kann, falls erforderlich, auch bezeugen, dass das Dokument ordnungsgemäß zugestellt wurde. So kann der Absender im Streitfall vor Gericht nachweisen, dass das Dokument zu einem bestimmten Zeitpunkt zugegangen ist.

Zustellung per Boote

Für die Zustellung von wichtigen Dokumenten wie Kündigungen, Fristsetzungen oder anderen Willenserklärungen von rechtlicher Bedeutung sind Detektive eine gute Wahl.

Der Detektiv bringt das Schriftstück dann als Überbringer zum Adressaten. Er liest es vorher, macht meistens eine Kopie und bringt es dann persönlich hin um später bezeugen zu können, welches Schreiben genau er zugestellt hat.

Wenn er den Adressaten nicht erreicht, kann er das Schreiben in den Briefkasten des Empfängers werfen oder unter der Tür durchschieben. So kommt es sicher beim Empfänger an und gilt als zugestellt.

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Protokollierung der Übergabe

Der Detektiv protokolliert die Übergabe oder Zustellung und bestätigt das Ganze gegebenenfalls mit einer eidesstattlichen Versicherung, die er bei Gericht vorlegt.

Im Protokoll steht dann entweder, was im Schreiben steht, oder eine Kopie davon, damit eindeutig nachweisbar ist, was genau zugestellt wurde. Wenn es zu einer juristischen Auseinandersetzung kommt, sagt der Detektiv vor Gericht dann aus, dass er genau das betreffende Schreiben zugestellt hat.

Übergabe und Zustellung gewährleistet Einhaltung von Fristen

Gerade wenn es um die Einhaltung wichtiger Fristen geht, bietet sich die Übergabe durch einen Detektiv an, denn ein Einschreiben kommt vielleicht nicht pünktlich an, wird nicht abgeholt oder der Inhalt des Schreibens wird vom Adressaten einfach bestritten. Daher ist ein Privatdetektiv die sichere Wahl.

Warum ist eine Zustellung per Einschreiben mit Rückschein nicht rechtssicher?

Ein Einschreiben mit Rückschein gilt in Deutschland nicht als absolut sicher, weil der Rückschein nur bestätigt, dass das Schreiben verschickt und angenommen wurde, aber nicht, was drinsteht. Es könnte ja auch sein, dass einfach nur ein leeres Kuvert verschickt wurde oder ein anderes Dokument.

Die gleiche Unsicherheit wie bei dem Einschreiben Rückschein gilt bei Versendungsformen per Post wie

• Einwurf Einschreiben
• Übergabe Einschreiben

Zudem gibt es die Problematik, dass der Empfänger das Schreiben gar nicht annimmt. Dann gilt der Zugang als nicht erfolgt. Deshalb wird in wichtigen Fällen der Bote bevorzugt. Der kann am Ende bezeugen, was er genau wann zugestellt hat.

Wann gilt ein Schriftstück als sicher zugestellt?

Ein Schriftstück gilt in Deutschland als sicher zugestellt, wenn es dem Empfänger nachweislich zugegangen ist und der Inhalt gesichert ist. Das kann durch verschiedene Methoden erfolgen:

1. Gerichtsvollzieher: Übergibt ein Gerichtsvollzieher das Dokument persönlich, wird der Erhalt bestätigt.
2. Bote: Auch eine Zustellung durch einen Boten gilt als sicher, wenn der Bote bezeugen kann, dass das Dokument ordnungsgemäß übergeben wurde.

In beiden Fällen wird die Zustellung dokumentiert, um im Streitfall als Beweis zu dienen.

Formvorschriften bei Zustellung von Kündigung

Auch Ihr Anwalt wird Ihnen bestätigen, dass eine Detektei die perfekte Wahl ist, um Briefe rechtssicher zuzustellen. Denn auch Anwälte schalten oft Detektive als sogenannte „Boten“ ein, um sicherzustellen, dass die Zustellung rechtssicher ist.

Das ist tatsächlich wichtig, denn wenn zum Beispiel eine Kündigung ausgesprochen werden soll, kann es sein, dass die Kündigung nicht fristgerecht zugestellt wird und somit an Gültigkeit verliert. Dann kann es sein, dass die Kündigungsgründe zwar formal richtig sind, die Kündigung aber trotzdem nicht zu gewünschten Zeitpunkt greift.

Geregelt ist die Zustellung in § 166 der Zivilprozessordnung (ZPO)

(1) Zustellung ist die Bekanntgabe eines Dokuments an eine Person in der in diesem Titel bestimmten Form.
(2) Dokumente, deren Zustellung vorgeschrieben oder vom Gericht angeordnet ist, sind von Amts wegen zuzustellen, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Quelle: Bundesministerium der Justiz

Zustellung von Dokumenten aus dem Ausland

Besondere Zustellungsregelungen gibt es beispielsweise im angloamerikanischen Rechtssystem, wo Process Serving durch private Dienste erfolgt. Gerichtliche Dokumente werden dabei von Process Servern rechtssicher zugestellt.

Weil es in Deutschland keine Process Server gibt, häufig aber Dokumente aus den USA, Kanada, dem United Kingdom, Australien und anderen Ländern zugestellt werden müssen, stellen Detektive in solchen Fällen die Papiere zu.

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