Schuldner zahlt nicht: Ermittlungen für Gläubiger

Schuldner zahlt nicht: Was können Gläubiger tun?

Eine offene Forderung bedeutet nicht automatisch, dass der Schuldner zahlungsunfähig ist. Manche Schuldner zahlen nicht, obwohl Vermögen oder Einkommen vorhanden ist. Andere sind tatsächlich wirtschaftlich nicht in der Lage, die Forderung zu erfüllen.

Für den Gläubiger stellt sich deshalb zunächst die Frage:

Welche Information fehlt, um sinnvoll weiter vorzugehen?

Typische Probleme sind:

• der Schuldner ist unbekannt verzogen,
• eine Zustellung scheitert,
• der aktuelle Arbeitgeber ist unbekannt,
• der Schuldner behauptet, über kein pfändbares Vermögen zu verfügen,
• geschäftliche Aktivitäten sind unklar,
• eine Person oder ein Unternehmen ist ins Ausland verzogen,
• bekannte Vollstreckungsversuche blieben ohne Erfolg.

Die richtige Vorgehensweise hängt davon ab, ob bereits ein Vollstreckungstitel vorliegt und welche Maßnahmen bereits durchgeführt wurden.

Vermögensauskunft statt „Eidesstattlicher Versicherung“

Der früher gebräuchliche Begriff „Eidesstattliche Versicherung“ wird im heutigen Vollstreckungsrecht durch die Vermögensauskunft ersetzt.

Nach § 802c ZPO muss ein Schuldner auf Verlangen des Gerichtsvollziehers Auskunft über sein Vermögen geben und versichern, dass seine Angaben nach bestem Wissen und Gewissen richtig und vollständig sind.

Dabei sind grundsätzlich die dem Schuldner gehörenden Vermögensgegenstände anzugeben.

Wie helfen Detektive bei offenen Forderungen?

Detektive vollstrecken keine Forderungen.

Wir beschaffen auch kein Geld vom Schuldner und üben keinen Druck zur Zahlung aus.

Unsere Aufgabe liegt dort, wo dem Gläubiger Informationen fehlen.

Je nach Sachverhalt recherchieren unsere Ermittler beispielsweise:

• eine aktuelle Anschrift,
• den tatsächlichen Aufenthaltsort,
• einen aktuellen Arbeitgeber,
• geschäftliche Aktivitäten,
• Unternehmensbeteiligungen oder Organfunktionen,
• Hinweise auf Immobilien,
• rechtmäßig feststellbare Hinweise auf Fahrzeuge,
• geschäftliche Verbindungen,
• einen möglichen Aufenthalt oder wirtschaftliche Aktivitäten im Ausland.

Welche dieser Informationen tatsächlich für eine Vollstreckung nutzbar ist, beurteilen anschließend der Gläubiger, sein Rechtsanwalt und gegebenenfalls der Gerichtsvollzieher.

Schuldner unbekannt verzogen: Neue Adresse ermitteln

Ohne eine aktuelle Anschrift scheitern bereits Zustellungen und damit oft die nächsten rechtlichen Schritte.

Die Adressermittlung gehört deshalb zu den wichtigsten Aufgaben in Schuldnersachen.

Ausgangspunkt sind möglichst genaue Personendaten:

• vollständiger Name,
• Geburtsdatum,
• letzte bekannte Anschrift,
• frühere Wohnorte,
• bekannte Telefonnummern und E-Mail-Adressen,
• berufliche oder familiäre Anknüpfungspunkte.

Je eindeutiger die Person identifiziert ist, desto geringer ist die Gefahr einer Verwechslung bei namensgleichen Personen.

Mehr über diesen Ermittlungsbereich erfahren Sie unter
Adressermittlung.

Ergänzende Informationen finden Sie auch in unserem Ratgeber
Schuldner unbekannt verzogen.

Vermögensrecherche: Was können Detektive tatsächlich feststellen?

Der Begriff „Vermögensrecherche“ darf nicht den Eindruck erwecken, eine Detektei verfüge über uneingeschränkten Zugang zu den finanziellen Verhältnissen einer Person.

Das ist nicht der Fall.

Private Ermittler dürfen nur auf rechtlich zulässige Informationsquellen und Ermittlungsmaßnahmen zurückgreifen.

Mögliche Rechercheansätze

Je nach Fall kommen unter anderem in Betracht:

• Immobilienbezüge, soweit entsprechende Informationen rechtmäßig zugänglich sind,
• Firmenbeteiligungen,
• Geschäftsführer- und andere Organfunktionen,
• selbstständige oder gewerbliche Tätigkeiten,
• Betriebsstätten und Geschäftsanschriften,
• bestimmte nachvollziehbare Fahrzeugbezüge,
• Verbindungen zu weiteren Unternehmen,
• Hinweise auf Vermögenswerte oder wirtschaftliche Aktivitäten im Ausland.

Ein Hinweis auf einen Vermögenswert bedeutet noch nicht automatisch, dass dieser dem Schuldner tatsächlich gehört oder der Zwangsvollstreckung unterliegt.

Beobachtung und Eigentum unterscheiden

Fährt ein Schuldner beispielsweise regelmäßig ein hochwertiges Fahrzeug, beweist das allein kein Eigentum.

Das Fahrzeug könnte:

• geleast sein,
• einer Firma gehören,
• auf einen Angehörigen zugelassen sein,
• nur vorübergehend genutzt werden.

Ein professioneller Ermittlungsbericht unterscheidet deshalb klar zwischen beobachteten Tatsachen und einer noch nicht belegten Eigentumszuordnung.

Arbeitgeber des Schuldners ermitteln

Ein bekannter Arbeitgeber kann für einen Gläubiger von erheblicher Bedeutung sein, weil bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen eine Lohn- oder Gehaltspfändung in Betracht kommt.

Auch hier sollte vor einer privaten Recherche geprüft werden, welche gesetzlichen Auskunftsmöglichkeiten bereits bestehen.

Der Gerichtsvollzieher darf unter den Voraussetzungen des § 802l ZPO den Namen und die Anschrift des derzeitigen Arbeitgebers bei den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung beziehungsweise bestimmten Versorgungseinrichtungen erheben.

Private Ermittlungen kommen insbesondere ergänzend infrage, wenn konkrete Hinweise auf:

• eine neue Beschäftigung,
• eine selbstständige Tätigkeit,
• geschäftliche Aktivitäten,
• eine Tätigkeit für ein bestimmtes Unternehmen

bestehen und andere Wege die offene Frage nicht beantwortet haben.

Kann eine Detektei Bankkonten eines Schuldners ermitteln?

Private Detektive besitzen keinen allgemeinen Zugang zu Bankkonten, Kontonummern, Kontoständen oder Bankbewegungen.

Derartige Informationen unterliegen besonderen gesetzlichen Schutzvorschriften.

Für Gläubiger ist deshalb vor allem § 802l ZPO relevant.

Unter den dort genannten Voraussetzungen darf der Gerichtsvollzieher das Bundeszentralamt für Steuern ersuchen, bestimmte bei Kreditinstituten gespeicherte Kontostammdaten abzurufen.

Dabei geht es nicht um den aktuellen Kontostand.

Welche Möglichkeiten hat der Gerichtsvollzieher?

Bevor ein Gläubiger aufwendige private Ermittlungen beauftragt, sollte geprüft werden, welche Informationen bereits im Rahmen der Zwangsvollstreckung beschafft werden können.

Der Gerichtsvollzieher besitzt nach der Zivilprozessordnung verschiedene Instrumente.

Der Gesetzgeber verlangt vom Gerichtsvollzieher ausdrücklich eine zügige, vollständige und kostensparende Beitreibung von Geldforderungen. Zu seinen gesetzlichen Regelbefugnissen gehören unter anderem die Vermögensauskunft und Drittauskünfte.

Was steht im Schuldnerverzeichnis?

Das Schuldnerverzeichnis wird von den zentralen Vollstreckungsgerichten geführt.

Es enthält nicht einfach jeden Menschen, der eine Rechnung nicht bezahlt hat.

Eingetragen werden Personen, bei denen eine der gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt ist.

Die Einsicht ist ebenfalls nicht völlig frei. § 882f ZPO nennt bestimmte zulässige Zwecke, darunter die Zwangsvollstreckung und die Abwendung wirtschaftlicher Nachteile durch zahlungsunfähige oder zahlungsunwillige Schuldner.

Was passiert, wenn der Schuldner bereits eine Vermögensauskunft abgegeben hat?

Auch dann muss eine Forderung nicht dauerhaft wertlos sein.

Wirtschaftliche Verhältnisse verändern sich.

Ein Schuldner kann später:

• eine neue Arbeitsstelle antreten,
• eine selbstständige Tätigkeit beginnen,
• Vermögen erwerben,
• eine Immobilie kaufen oder erben,
• ein Unternehmen gründen oder sich daran beteiligen.

§ 802d ZPO sieht grundsätzlich einen Zeitraum von zwei Jahren vor, innerhalb dessen keine erneute Vermögensauskunft verlangt werden muss. Macht der Gläubiger allerdings Tatsachen glaubhaft, die auf eine wesentliche Veränderung der Vermögensverhältnisse schließen lassen, kommt eine erneute Auskunft auch früher infrage.

Gerade solche tatsächlichen Veränderungen können ein sinnvoller Ansatzpunkt für gezielte Recherchen sein.

Schuldner im Ausland: Sind Ermittlungen möglich?

Ein Umzug über die deutsche Grenze beendet eine Recherche nicht zwangsläufig.

Schuldner können ihren Lebensmittelpunkt, ihre geschäftlichen Aktivitäten oder Teile ihres Vermögens ins Ausland verlagern.

Welche Informationen dort feststellbar sind, hängt stark vom jeweiligen Staat ab.

Je nach Land kommen beispielsweise infrage:

• Adressrecherchen,
• Unternehmensregister,
• Recherche geschäftlicher Funktionen,
• Immobilieninformationen, soweit gesetzlich zugänglich,
• Überprüfung bekannter Standorte,
• weitere Recherchen durch lokale Ermittler.

Unsere
internationalen Ermittlungen
werden abhängig vom Zielland über geeignete Quellen und erfahrene Partner vor Ort organisiert.

Es gibt allerdings kein weltweit einheitliches Register, aus dem sich sämtliche Vermögenswerte einer Person abrufen lassen.

Wenn der Schuldner Unternehmer oder Geschäftsführer ist

Bei gewerblichen Schuldnern entstehen zusätzliche Rechercheansätze.

Unsere Wirtschaftsdetektive prüfen je nach Auftrag beispielsweise:

• aktuelle und frühere Unternehmen,
• Geschäftsführerpositionen,
• Gesellschafterinformationen, soweit zugänglich,
• Geschäftsanschriften,
• Betriebsstätten,
• Verbindungen zu weiteren Gesellschaften,
• erkennbare geschäftliche Aktivitäten.

Gerade bei mehreren Gesellschaften oder häufigen Firmenwechseln kann eine chronologische Unternehmensrecherche neue Ansatzpunkte ergeben.

Weitere Informationen finden Sie unter
Wirtschaftsermittlungen.

Was eine Detektei in Schuldnersachen nicht macht

Eine seriöse Schuldnerrecherche besitzt klare Grenzen.

Wir:

• treiben keine Forderungen mit Druck oder Einschüchterung ein,
• geben uns nicht als Gerichtsvollzieher oder Behörde aus,
• greifen nicht unbefugt auf Bankkonten zu,
• beschaffen keine geschützten Steuerdaten,
• hacken keine E-Mail- oder Onlinekonten,
• betreten keine fremden Wohnungen oder Grundstücke ohne Berechtigung,
• überwachen Schuldner nicht grenzenlos.

Das Bestehen einer Forderung gibt einem Gläubiger kein unbegrenztes Recht auf Informationen aus dem Privatleben des Schuldners.

Besser vorher prüfen: Geschäftspartner vor größeren Geschäften überprüfen

Schuldnersachen beginnen oft bereits lange vor der ersten Mahnung.

Bei größeren Warenlieferungen, Krediten oder anderen wirtschaftlich bedeutenden Geschäften kann eine vorherige Überprüfung des Geschäftspartners das Risiko reduzieren.

Je nach Anlass lassen sich beispielsweise prüfen:

• Existenz und Registerdaten eines Unternehmens,
• Geschäftsanschrift,
• Geschäftsführer und Unternehmensverbindungen,
• bekannte wirtschaftliche Auffälligkeiten aus zulässigen Quellen,
• Plausibilität der behaupteten Geschäftstätigkeit.

Eine solche Prüfung ist keine Garantie gegen einen späteren Zahlungsausfall. Sie liefert aber zusätzliche Informationen für eine wirtschaftliche Entscheidung.

Muss der Schuldner die Kosten der Detektei erstatten?

Nicht automatisch.

§ 788 Abs. 1 ZPO bestimmt, dass notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung grundsätzlich dem Schuldner zur Last fallen.

Ob konkrete Detektivkosten darunterfallen, hängt vom jeweiligen Auftrag ab.

Von Bedeutung sind insbesondere:

• ob bereits ein Vollstreckungstitel vorlag,
• ob die gesuchte Information für die Vollstreckung benötigt wurde,
• ob einfachere und günstigere Möglichkeiten ausgeschöpft waren,
• ob die Ermittlungsmaßnahme erforderlich war,
• ob Aufwand und Forderung in einem angemessenen Verhältnis standen.

Wie läuft eine Schuldnerrecherche bei Condor ab?

Fragen und Antworten zu Schuldnern und offenen Forderungen

Weiterführende Informationen für Gläubiger