Produktpiraterie aufdecken – Fälscher, Händler und Lieferwege ermitteln

Autorin: Svenja Meismann, Mitglied im Board of Directors der World Association of Detectives
Fachlich geprüft von: Alfons Meismann, Chefdetektiv mit mehr als 50 Jahren Ermittlungserfahrung, Mitglied in W.A.D., BuDEG und ÖDV

Produktpiraterie bedroht Umsatz, Marke und Produktsicherheit

Unter Produktpiraterie versteht man die Herstellung oder den Vertrieb von Waren, die geschützte Rechte Dritter verletzen. Betroffen sein können unter anderem Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Urheberrechte oder Geschäftsgeheimnisse. Markenpiraterie bezeichnet dabei insbesondere die unberechtigte Verwendung einer fremden oder verwechslungsfähig ähnlichen Kennzeichnung.

Nicht jede Ähnlichkeit ist automatisch eine Rechtsverletzung. Bei sogenannten „Dupes“ oder kompatiblen Ersatzteilen kommt es entscheidend darauf an, ob tatsächlich ein geschütztes Recht verletzt oder die betriebliche Herkunft der Ware irreführend dargestellt wird.

Die rechtliche Bewertung sollte deshalb durch einen spezialisierten Rechtsanwalt vorgenommen werden. Die Aufgabe einer Wirtschaftsdetektei besteht ausschließlich darin, die für diese Bewertung und die spätere Rechtsdurchsetzung benötigten Tatsachen zu ermitteln und zu dokumentieren.

Woran erkennen Unternehmen mögliche Produktpiraterie?

Viele Fälle beginnen nicht mit einer eindeutigen Fälschung, sie beginnen vielmehr mit einzelnen Auffälligkeiten. Ein Produkt taucht plötzlich zu einem Preis auf, der wirtschaftlich kaum erklärbar ist. Ein neuer Händler verwendet Originalfotos, kann aber keine nachvollziehbare Bezugsquelle nennen. Kunden reklamieren Qualitätsmängel bei Waren, die angeblich vom Originalhersteller stammen.

Warum Unternehmen frühzeitig reagieren sollten

Ein einzelnes Plagiat ist zumeist nur der sichtbare Teil einer größeren Vertriebsstruktur. Wird ausschließlich ein Angebot gelöscht, erscheint die Ware nicht selten kurze Zeit später unter einem neuen Händlernamen, auf einer anderen Plattform oder über eine veränderte Domain.

Vor einer offenen Abmahnung oder Konfrontation ist es deshalb sinnvoll, zunächst die vorhandenen Spuren zu sichern und den Sachverhalt einzugrenzen. Dazu gehören insbesondere:

• vollständige Sicherung des Angebots einschließlich Anbieter- und Kontaktdaten,
• Dokumentation von Preis, Lieferzeit, Artikelnummer und Produktbeschreibung,
• Erfassung weiterer Angebote desselben Verkäufers,
• Prüfung verwendeter Firmen, Domains, Rufnummern und Zahlungsdaten,
• ein kontrollierter Testkauf und
• die Untersuchung möglicher Verbindungen zu Importeuren oder Großhändlern.

Welche Branchen sind von Fälschungen und Nachahmungen betroffen?

Produktpiraterie beschränkt sich längst nicht auf Luxusuhren, Mode oder Parfum. Gefälscht und nachgeahmt wird nahezu alles, für das eine ausreichende Nachfrage und Gewinnspanne besteht.

Produkt- und Markenpiraterie kann Hersteller, Handel und Verbraucher gleichermaßen schädigen.

Wie läuft eine Ermittlung wegen Produktpiraterie ab?

Eine erfolgreiche Ermittlung beginnt mit einer präzisen Aufgabenstellung. Soll zunächst nur ein Testkauf getätigt werden um überprüfen zu können, ob ein Produkt tatsächlich gefälscht ist? Oder sollen Anbieter, Importeur, Lagerort und Hersteller identifiziert werden? Je weiter das Ermittlungsziel reicht, desto stärker müssen die einzelnen Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden.

Testkäufe als zentrales Beweismittel

Ein Internetangebot oder Messekatalog zeigt zunächst nur, was ein Verkäufer behauptet. Erst ein kontrollierter Testkauf dokumentiert, welche Ware tatsächlich geliefert wird und welche Personen, Unternehmen oder Zahlungswege an der Transaktion beteiligt sind.

Ein professionell vorbereiteter Testkauf umfasst regelmäßig mehr als die reine Bestellung:

• Sicherung des vollständigen Angebots vor dem Kauf,
• Dokumentation des Verkäuferprofils und der angebotenen Menge,
• Aufzeichnung der Kommunikation mit dem Anbieter,
• Nachweis des Bestell- und Zahlungsvorgangs,
• Dokumentation des Versandwegs und der Absenderangaben,
• fotografische Erfassung des ungeöffneten Pakets,
• protokolliertes Öffnen und Sichern der Ware sowie
• Weitergabe des Beweisexemplars für den technischen Vergleich.

Ermittlungen auf Online-Marktplätzen und in sozialen Netzwerken

Gefälschte Produkte werden heute über sehr unterschiedliche Kanäle vertrieben. Neben klassischen Onlineshops spielen Marktplätze, soziale Netzwerke, Messenger-Gruppen, Kleinanzeigenportale und B2B-Handelsplattformen eine wichtige Rolle.

Eine strukturierte Online-Recherche kann unter anderem folgende Zusammenhänge sichtbar machen:

Ermittlungen auf Messen und Fachveranstaltungen

Fachmessen sind für Fälscher und nicht autorisierte Anbieter attraktiv, weil dort in kurzer Zeit zahlreiche Händler, Einkäufer und Vertriebspartner erreicht werden. Zugleich bieten Messen die Möglichkeit, Produkte, Kataloge und Vertriebsangaben unmittelbar zu prüfen.

Unsere Ermittler können auf einer Messe beispielsweise:

• verdächtige Stände und Produkte dokumentieren,
• Gespräche mit Anbietern unter geeigneter Legende führen,
• Preislisten, Kataloge und Visitenkarten sichern,
• Mindestabnahmemengen und Liefermöglichkeiten erfragen,
• mögliche Hersteller- oder Vertriebsangaben feststellen,
• Kontakte zwischen beteiligten Unternehmen beobachten und
• einen späteren Testkauf vorbereiten.

Je nach Dringlichkeit kann die Dokumentation noch während der Veranstaltung an die beauftragte Kanzlei übermittelt werden. Ob unmittelbar rechtliche Schritte auf der Messe eingeleitet werden sollen, entscheidet der Rechteinhaber gemeinsam mit seiner Rechtsvertretung.

Mystery Shopping und verdeckte Kontaktaufnahme

Nicht jeder Anbieter gibt einem unbekannten Interessenten sofort Auskunft über größere Mengen, Bezugsquellen oder exklusive Vertriebsbedingungen. In solchen Fällen kann ein Ermittler als glaubhafter gewerblicher Interessent auftreten.

Das Mystery Shopping beziehungsweise die verdeckte geschäftliche Kontaktaufnahme kann dazu dienen,

• die tatsächliche Lieferfähigkeit des Anbieters zu prüfen,
• Staffelpreise und Mindestabnahmemengen zu erfragen,
• weitere Produktvarianten festzustellen,
• Angaben zu Lager, Hersteller oder Großhändler zu erhalten,
• eine persönliche Warenübergabe vorzubereiten oder
• weitere Beteiligte innerhalb des Vertriebswegs sichtbar zu machen.

Ein Ermittler darf dabei nicht zu einer Rechtsverletzung verleiten, die ohne sein Zutun nicht begangen worden wäre. Die Aufgabe des Detektivs besteht vielmehr darin, die Dokumentation eines bereits bestehenden Angebots- und Vertriebsverhaltens durchzuführen.

Observationen und Ermittlungen an Lager- oder Übergabeorten

Führt ein Testkauf zu einer gewerblichen Anschrift, einem Lager, einer Übergabestelle oder einem regelmäßig genutzten Versandort, kann eine zeitlich begrenzte Observation sinnvoll sein.

Dabei lassen sich beispielsweise folgende Vorgänge dokumentieren:

• Anlieferungen und Abholungen,
• verwendete Lieferfahrzeuge,
• Verbindungen zwischen Händler und Lagerhalter,
• regelmäßige Warenübergaben,
• weitere beteiligte Unternehmen und
• öffentliche erkennbare betriebliche Abläufe.

Die Observation wird auf das zuvor festgelegte Ermittlungsziel beschränkt. Nicht auftragsrelevante private Aktivitäten der beobachteten Personen gehören nicht in die Dokumentation.

Internationale Ermittlungen gegen Hersteller und Lieferanten

Produktpiraterie ist in vielen Fällen grenzüberschreitend organisiert. Der Verkäufer sitzt in einem Land, die Zahlung geht an einen Dienstleister in einem zweiten Staat, versendet wird aus einem europäischen Zwischenlager und produziert wird möglicherweise in einer weiteren Region.

Eine reine Online-Recherche aus Deutschland reicht deshalb nicht in jedem Fall aus. Lokale Ermittler können unter anderem Firmenanschriften verifizieren, Betriebsstätten prüfen, Kontaktpersonen feststellen und öffentlich erkennbare Liefer- oder Produktionsvorgänge dokumentieren.

Durch die langjährige Mitarbeit in der World Association of Detectives verfügt die Detektei Condor über Kontakte zu Ermittlern in rund 100 Staaten weltweit. Die örtlichen Partner kennen Sprache, Marktstrukturen und regionale Besonderheiten. Die Koordination und Auswertung erfolgen über unsere deutsche Einsatzleitung.

Welche Schutzrechte können betroffen sein?

Der Begriff Produktpiraterie beschreibt keine einzelne Rechtsverletzung. Abhängig von der Gestaltung und Funktion eines Produkts können verschiedene Rechte gleichzeitig betroffen sein.

Ein Rechteinhaber kann bei einer festgestellten Verletzung je nach Rechtsgrundlage unter anderem Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Vertriebswege, Schadensersatz oder Vernichtung rechtsverletzender Waren verlangen. Welche Ansprüche im konkreten Fall bestehen, sollte am Ende eine auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Kanzlei prüfen.

Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten und Sachverständigen

Die rechtliche Bewertung und die tatsächliche Ermittlung sollten eng aufeinander abgestimmt sein. Vor einem Testkauf oder einer Vor-Ort-Maßnahme ist zu klären, welche Tatsachen der Anwalt für die geplante Anspruchsdurchsetzung benötigt.

Je nach Produkt können außerdem technische Fachleute notwendig sein. Ein Ermittler kann dokumentieren, von wem die Ware stammt und wie sie erworben wurde. Ob ein Bauteil technisch ein Patent verletzt, ein Produkt Sicherheitsnormen nicht erfüllt oder ein Arzneimittel den angegebenen Wirkstoff enthält, beurteilen dagegen die jeweils zuständigen Sachverständigen oder Labore.

Wie kann der Zoll gegen Produktpiraterie helfen?

Inhaber gewerblicher Schutzrechte können unter bestimmten Voraussetzungen beantragen, dass Zollbehörden bei verdächtigen Waren tätig werden. Wird eine möglicherweise schutzrechtsverletzende Sendung angehalten, informiert der Zoll den Rechteinhaber beziehungsweise dessen Vertreter, damit dieser innerhalb der geltenden Fristen reagieren kann.

Ein solcher Antrag ersetzt keine eigene Marktbeobachtung. Fakt ist, dass nicht jede Fälschung unmittelbar aus einem Drittstaat eingeführt wird. Waren können über Zwischenlager, Kleinsendungen oder bereits innerhalb des europäischen Binnenmarkts vertrieben werden.

Informationen zu den zollrechtlichen Möglichkeiten finden Sie auf der offiziellen Seite des deutschen Zolls zum gewerblichen Rechtsschutz.

Welche Beweise erhält der Auftraggeber?

Der Umfang der Dokumentation richtet sich nach der Aufgabenstellung. Ein Ermittlungsbericht einer Wirtachaftsdetektei kann beispielsweise enthalten:

• chronologische Darstellung der durchgeführten Maßnahmen,
• gesicherte Angebote und Verkäuferprofile,
• Kommunikation mit Händlern oder Lieferanten,
• Bestell-, Zahlungs- und Versandinformationen,
• Fotodokumentation des gelieferten Produkts,
• Angaben zu Verpackung, Etiketten und Begleitpapieren,
• Feststellungen zu Firmen und Anschriften,
• Beobachtungen an Lager-, Messe- oder Übergabeorten sowie
• Verbindungen zu weiteren Beteiligten.

Der Bericht trennt zwischen unmittelbar festgestellten Tatsachen, Angaben Dritter und Schlussfolgerungen. Diese Unterscheidung ist wichtig, damit die Rechtsvertretung die Aussagekraft der einzelnen Erkenntnisse zuverlässig bewerten kann.

Anonymisiertes Fallbeispiel: Gefälschte Ersatzteile im Onlinehandel

Ein deutscher Hersteller von Maschinenkomponenten stellte fest, dass äußerlich nahezu identische Ersatzteile unter seiner Produktbezeichnung angeboten wurden. Der Verkaufspreis lag deutlich unter dem üblichen Händlerpreis. Erste Kundenbeschwerden deuteten darauf hin, dass die Teile eine geringere Lebensdauer aufwiesen.

Hinweis: Das Fallbeispiel wurde anonymisiert und in einzelnen Details verändert, sodass keine Rückschlüsse auf beteiligte Unternehmen oder Personen möglich sind.

Wie können Unternehmen Produktpiraterie vorbeugen?

Kein Schutzsystem kann Fälschungen vollständig verhindern. Unternehmen können es Nachahmern jedoch erschweren und verdächtige Angebote schneller erkennen.

Häufige Fragen zur Produktpiraterie

Die folgenden Antworten geben eine erste Orientierung. Die rechtliche Bewertung einer möglichen Schutzrechtsverletzung sollte durch eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei erfolgen.

Weiterführende Themen rund um Produkt- und Markenpiraterie

Die Aufklärung von Produktpiraterie berührt häufig weitere Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes und der Wirtschaftsermittlung. Die folgenden Fachseiten vertiefen die wichtigsten angrenzenden Themen.