Patentverletzung – Detektive ermitteln bei Patent­verletzungen

Patentverletzung

Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents hat das Recht, eine Nachahmung wie auch eine Nutzung seiner Erfindung zu verhindern.

Eine Patentverletzung liegt dann vor, wenn ein solches Patent unrechtmäßig genutzt wird. Wann dies der Fall ist bzw. wie die Rechte eines Patentinhabers durchzusetzen sind, kann von einem speziellen Patentanwalt beurteilt werden.

Um ein Patent eintragen und schützen zu lassen, muss zunächst ein Antrag zur Anmeldung dieses Patents beim Deutschen Patent- und Markenamt mit Sitz in München gestellt werden oder alternativ beim Europäischen Patentamt, sofern ein europaweiter Patentschutz angestrebt wird.

Patentantrag sichert Rechte an der Erfindung

Mit der Erteilung wird dem Inhaber des Patents ein gegen jedermann wirkendes Recht verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dabei handelt es sich um das so genannte Ausschließlichkeitsrecht.

Bisweilen werden auch Marken oder Gebrauchsmuster als Patente bezeichnet. Im rechtlichen Sinne besteht jedoch ein Unterschied. Sowohl bezüglich einer Marke als auch hinsichtlich des Gebrauchsmusters kann durch eine Anmeldung ebenfalls ein Schutz erwirkt werden.

Wird eine Patentverletzung nachgewiesen, so bestehen üblicherweise verschiedene rechtliche Ansprüche: Unterlassungsanspruch gegen den Patentverletzer, Anspruch auf Schadensersatz sowie ein Vernichtungsanspruch hinsichtlich der gefälschten Produkte.

So lässt sich eine Patentverletzung nachweisen

Voraussetzung zur Rechtsverfolgung gegen die Verletzung von Patenten und Schutzrechten ist es, die Patentverletzung rechtssicher nachzuweisen. Zudem muss zur Geltendmachung der vorgenannten Ansprüche der Urheber der Patentverletzung ausfindig gemacht bzw. lokalisiert werden. Dies gestaltet sich meist schwierig, da insbesondere gewerbsmäßige Patentfälscher häufig mit hoher krimineller Energie vorgehen und Vorkehrungen treffen, um Strafverfolgung zu vermeiden. Nicht selten handelt es sich auch um international agierende Täter, die gefälschte Produkte in Umlauf bringen und damit gegen Patente oder Markenrechte verstoßen.

Ermittlungen durch Detektive zu Patentverletzungen dienen dem Nachweis von Produktnachahmungen oder ähnlichen Delikten gegen bestehende Patentrechte. Eine professionelle Wirtschaftsdetektei ist auch international tätig und kann im Wege von Ermittlungen, Recherchen oder auch Observationen gegen die auch als Produktpiraterie bezeichneten Fälschungen und Nachahmungen vorzugehen.

Bisweilen gelangen die Produktfälscher und Patentverletzer im Wege der Industriespionage oder durch Informationsabfluss an die geschützten Patentinformationen. Auch hier weiß eine Detektei Abhilfe zu verschaffen.

Informationen zu Ermittlungen bei Patentverletzungen finden Sie auf der Unterseite Patentermittlungen. Möchten Sie mehr erfahren über die Möglichkeiten sowie die Vorgehensweise einer Wirtschaftsdetektei bei Verdacht auf eine Verletzung eines Patents, dann erhalten Sie weitere Informationen darüber unter der kostenfreien Rufnummer

0800 – 11 12 13 14.