Unterhalts­verwirkung – Detektei erbringt den Nachweis zur Durchsetzung

Wer sich scheiden lässt, muss in vielen Fällen nachehelichen Unterhalt bezahlen. Der wirtschaftlich schwächere Partner ist ab dem Zeitpunkt für eine bestimmte Zeit der Unterhaltsberechtigte.

Gibt es gemeinsame Kinder, sind die Unterhaltsansprüche länger. Was aber, wenn der Unterhaltsberechtigte sich nicht an die Spielregeln hält und selber arbeitet ohne es anzugeben. Ein anderer Grund für einen möglichen Wegfall des Unterhaltsanspruchs ist ein Zusammenleben mit einem neuen Partner.

Um eine Unterhaltsverwirkung gerichtlich durchsetzen zu können, sind strenge Voraussetzungen geboten. Für den Unterhaltspflichtigen gilt es, das Fehlverhalten des ehemaligen Ehepartners zu beweisen. Nur dann gibt es die Chance, dass der nacheheliche Unterhalt oder auch der Trennungsunterhalt verwirkt sein könnte.

Wann verwirkt der Unterhaltsanspruch?

Der Anspruch auf Unterhalt ist weitestgehend in § 1579 BGB geregelt. Nach dem BGB kann der Unterhalt eines Ehegatten bei bestimmten Gründen verwirkt sein. Das gilt im Familienrecht für den Trennungsunterhalt genau wie den nachehelichen Unterhalt.

Die typischen Fälle für die Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt sind:

1. Der Unterhaltsberechtigte lebt in einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner.
2. Der Unterhaltsberechtigte hat ein Verbrechen oder eine schweres vorsätzliches Vergehen zum Nachteil des Unterhaltspflichtigen oder eines nahen Angehörigen von ihm begangen.
3. Die Bedürftigkeit, die Voraussetzung für Unterhalt ist, wurde von der berechtigten Person mutwillig herbeigeführt.
4. Die berechtigte Person hat sich über gravierende Vermögensinteressen des anderen Partners mutwillig hinweggesetzt.
5. Der berechtigten Person ist ein schwerwiegendes und eindeutig in seiner Schuld liegendes Fehlverhalten gegen den Ehegatten anzulasten.

Wenn es um die Verwirkung von Unterhaltsansprüchen geht, gibt es, klare Beweise zu liefern. Dabei arbeiten unsere Detektive mit Ihrem Rechtsanwalt zusammen.

Dieser erarbeitet einen Katalog an Fragen, die zu klären sind. Ziel ist es, mit dem Aufklären dieser Fragen in Ihrem Fall die Unterhaltsverwirkung durchzusetzen. Auf Basis der Vorgabe Ihres Anwaltes leiten unsere Detektive geeignete Überwachungen und Recherchen ein.

Ausbruch aus der intakten Ehe

Punkt 5 der obigen Liste beschäftigt sich mit dem Ausbruch aus der intakten Ehe. Geht ein Partner dem anderen fremd, kann das Folgen für den Unterhalt haben.

War eine Ehe im Vorfeld des Fremdgehens weder gescheitert noch getrennt, ist das Zuwenden zu einem neuen Partner als einseitige Abkehr aus der Ehe zu werten, so das OLG Brandenburg.

Das Abwenden nur eines Ehepartners von der gemeinsamen Ehe und den ehelichen Pflichten kann verwerflich sein. Wendet sich also ein Ehepartner heimlich einem anderen Partner zu, ist das nur möglicherweise von Bedeutung für den Unterhalt.

Diese Untreue stellt dann ein schwerwiegendes, eindeutig beim Fremdgehenden liegendes Fehlverhalten dar, wenn selbiges wesentliche Ursache für das Scheitern der Ehe ist. Die Ehe darf nicht schon vorher gescheitert gewesen sein.

Hier bietet sich der Einsatz einer Detektei an, um Beweismittel zu bekommen und das Fremdgehen beweisen.

Beweise für verfestigte Lebensgemeinschaft und Schwarzarbeit

In der Praxis haben wir als Detektei zwei typische Standardfälle im Zusammenhang mit Unterhalt.

1. Der Unterhaltsberechtigte arbeitet schwarz oder in einer nicht angegebene Erwerbstätigkeit.
2. Die geschiedene Ehefrau lebt mit einem neuen Lebensgefährten zusammen.

Kann der Verpflichtete beweisen, dass der Ex-Ehegatte dieses schwerwiegende Fehlverhalten an den Tag legt, steigen seine Chancen. Er kann der mit den nötigen Beweisen Versuchen, den Unterhalt zu kürzen. In gravierenden Fällen kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ganz verfallen.

Privatdetektive ermitteln dann im Umfeld des Empfängers des Unterhalts. Ziel ist es dann klar festzustellen, ob:

• der unterhaltsberechtigte Ehegatte geht einer Erwerbstätigkeit nach, verschweigt aber das Einkommen.
• der unterhaltsberechtigte Ehegatte lebt in einer neuen Lebensgemeinschaft.

Stellen Sie sich vor, unsere Privatdetektive weisen nach, dass eine neue Beziehung im Raum steht, die als eheähnliche Gemeinschaft zu werten ist. Nach einem Urteil des BGH ist es egal, ob die unterhaltsberechtigte Person mit einem gleichgeschlechtlichen Partner oder in einer Hetero-Beziehung ist.

Dann haben Sie die Option, den Anspruch auf Unterhalt neu prüfen zu lassen. Das gilt auch, wenn Kinder vorhanden sind. Der Kindesunterhalt ist davon jedoch nicht betroffen.

Wenn sich der Ehepartner aus der ehelichen Solidarität herausgelöst hat, kann er sich nicht darauf verlassen, dauerhaft Geld zu beziehen. Das gilt besonders dann nicht, wenn ein Fehlverhalten im Raum steht.

Genau dieses Fehlverhalten kann zur Verwirkung des nachehelichen Unterhalts führen – wenn es denn Beweise gibt. Und genau hier setzt die Tätigkeit einer Detektei ein.

Kosten für Ermittlungen der Detektive bei Unterhaltsfällen

Um beurteilen zu können, wie groß der Aufwand eines Auftrages ist, müssen wir Details kennen. Danach kalkulieren sich die Unterhaltsermittlungen. Hierzu bietet sich eine Beratung durch einen Detektiv an. Diese ist am Telefon gratis. Nach dem Gespräch wissen wir, wie die Fakten liegen.

Darauf basierend erstellen wir in Absprache mit der Kanzlei Ihres Anwaltes für Familienrecht den Einsatzplan.

Hierbei ist es sogar möglich, dass die angefallenen Kosten der Detektei von der Gegenseite zu erstatten sind.

War der Einsatz der Detektei Condor notwendig, um den Nachweis der Voraussetzungen der Verwirkung eines Anspruchs auf Unterhalt zu erbringen? Dann können die Kosten nach § 91 ZPO erstattungsfähig sein.

Gerichte haben sich oft mit dem Thema Detektiv bei Ehegattenunterhalt nach Trennung zu beschäftigen gehabt.

Das hat zum Beispiel das Oberlandesgericht Schleswig nach einem beim Amtsgericht Husum begonnenen Verfahren so entschieden (AZ des OLG: 15WF 363/04). Hier sahen die Richter sogar ein nicht geringes fünfstelliges Detektivhonorar als erstattungsfähig an.

Wann das Honorar einer Detektei als Kosten der Rechtsverfolgung bei Unterhaltsverwirkung gilt, erklärt Ihnen Ihr Anwalt für Familienrecht. Er ist mit der aktuellen Rechtsprechung vertraut.

Beratung bei Fragen im Zusammenhang mit Verwirkung des Unterhalts

Benötigen Sie eine Beratung zur möglichen Verwirkung des Unterhaltsanspruchs Ihres Ehegatten? Wir führen keine Rechtsberatung durch wohl aber detektivische Dienstleistungen.

Wenn Sie Beweise brauchen, dass der Anspruch durch das Verhalten des ehemaligen Ehegatten verwirkt sein könnte, rufen Sie jetzt an.